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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Dream-Soft Develop GmbH für den Online-Shop www.develop.easyws.dream-software.de
Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsverbindungen zwischen der Dream-Soft Develop GmbH, Buchenweg 73, 48268 Greven, eingetragen im Handelsregister unter AG Steinfurt, HRB 00000, vertreten durch den Geschäftsführer Steve Sterthues (nachfolgend „Anbieter“ oder „Dream-Soft Develop GmbH“) und ihren Kunden, soweit die Dienstleistungen über den Online-Shop www.develop.easyws.dream-software.de angeboten oder erbracht werden.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl ein Verbraucher (§ 13 BGB) als auch ein Unternehmer (§ 14 BGB). Soweit einzelne Klauseln nur für eine der beiden Gruppen gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Der Anbieter stellt seinen Kunden Hosting- und IT-Dienstleistungen zur Verfügung, insbesondere Webspace, virtuelle Server (vServer), dedizierte Server, Managed-Cloud-Lösungen, E-Mail-Services, Domain-Registrierungen, Server-Housing, Reselling-Lösungen sowie ergänzende Managed Services.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop www.develop.easyws.dream-software.de sowie aus den vertraglichen Vereinbarungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch Dritte oder durch verbundene Unternehmen der modern digital group erbringen zu lassen (siehe § 11).

(4) Der Anbieter behält sich vor, technische Anpassungen an seinen Leistungen vorzunehmen, soweit diese der technischen Weiterentwicklung dienen, für den Kunden zumutbar sind und den Leistungsumfang nicht wesentlich beeinträchtigen.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann über den Online-Shop ein oder mehrere Produkte konfigurieren und in den Warenkorb legen. Über die Schaltfläche „zur Kasse“ gelangt der Kunde in den Bestellvorgang. Jeder Schritt ist erläutert. Mit Klick auf „jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.

(4) Die Annahme des Angebotes erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters in Text- oder Schriftform oder durch Bereitstellung der Leistung. Sie erfolgt innerhalb einer Woche; nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei begründeten Zweifeln an der Identität oder Zahlungsfähigkeit des Kunden.

(6) Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB jederzeit unter https://www.develop.easyws.dream-software.de/sites/agb einsehen und abrufen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind als Zahlungsarten Vorkasse (Banküberweisung), SEPA-Lastschrift, PayPal sowie weitere im Bestellprozess angebotene Zahlungsverfahren verfügbar. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten nicht oder nicht in allen Fällen anzubieten.

(3) Bei Vorkasse ist der Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.

(4) Bei wiederkehrenden Leistungen (Dauerschuldverhältnisse) ist die jeweilige Vergütung im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich, jährlich oder gemäß individueller Vereinbarung) zur Zahlung fällig.

(5) Erfolgt die Zahlung einer Rechnung nicht innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum, behält sich der Anbieter vor, das betroffene Produkt zu deaktivieren. Eine Wiederfreischaltung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang und kann mit einer angemessenen Reaktivierungsgebühr verbunden sein.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die gesetzlichen Verzugszinsen sowie eine Mahnpauschale von 5,00 € je Mahnung (gegenüber Unternehmern: 40,00 € gemäß § 288 Abs. 5 BGB) sowie sämtliche Kosten der Rechtsverfolgung geltend zu machen.

(7) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht. Gegenüber Unternehmern besteht ein Aufrechnungsrecht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 5 Preisanpassung bei Dauerschuldverhältnissen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für laufende Dauerschuldverhältnisse (insbesondere Hosting-Verträge, Domain-Verträge, Managed Services) nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) anzupassen, wenn und soweit sich die Kosten für die Erbringung der Leistung verändern. Maßgebliche Kostenfaktoren sind insbesondere:
a) Strom- und Energiekosten,
b) Kosten für Rechenzentrumsdienstleistungen und Housing,
c) Lizenzkosten von Software- und Hardware-Lieferanten,
d) Kosten für Domainregistrierungen bei den zuständigen Vergabestellen,
e) Personal- und Lohnkosten,
f) gesetzliche oder regulatorische Vorgaben (z. B. Steuern, Abgaben, IT-Sicherheitsanforderungen).

(2) Eine Preisanpassung wird dem Kunden mindestens sechs (6) Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt regelmäßig per E-Mail an die vom Kunden hinterlegte Adresse.

(3) Übersteigt die Preiserhöhung 10 % gegenüber dem zuletzt vereinbarten Preis, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss vor Wirksamwerden der Erhöhung in Textform erklärt werden; in diesem Fall endet der Vertrag mit dem Tag vor Inkrafttreten der Preisänderung. Macht der Kunde von dem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Preisänderung als angenommen; auf diese Rechtsfolge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

(4) Preissenkungen aufgrund sinkender Kostenfaktoren wird der Anbieter im gleichen Verfahren an den Kunden weitergeben.

(5) Während der ersten zwölf (12) Monate nach Vertragsabschluss erfolgt gegenüber Verbrauchern keine Preisanpassung nach diesem Paragraphen.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und der Bestellung.

(2) Bei Produkten mit fester Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit jeweils um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um zwölf (12) Monate, sofern er nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit über das Webinterface, per Support-Ticket oder in Textform gekündigt wird.

(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorgaben zur Kündigung im elektronischen Geschäftsverkehr. Verbraucherverträge mit einer Anfangslaufzeit von mehr als zwei Jahren können nach Ablauf der Anfangslaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB).

(4) Prepaid-Produkte werden nach Ablauf der Laufzeit automatisch gesperrt. Der Anbieter hält vServer und Webspace-Pakete (ohne Domain) noch 7 Tage zur Reaktivierung vor. Danach werden Daten unwiderruflich gelöscht.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei einem nachhaltigen Verstoß des Kunden gegen Pflichten aus § 8 vor, bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen mit einem Betrag, der zwei Monatsentgelten entspricht, sowie bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder Abweisung mangels Masse.

(6) Kündigungen sind in Textform (E-Mail, Support-Ticket) oder über das Kundenportal möglich.

§ 7 Verfügbarkeit, Service Level

(1) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server (Standard-Service-Level) von mindestens 98 % im Jahresmittel.

(2) Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, insbesondere höhere Gewalt (vgl. § 16), Verschulden Dritter, Wartungsfenster, von denen der Kunde rechtzeitig informiert wurde, sowie Ausfälle aufgrund pflichtwidriger Handlungen des Kunden.

(3) Der Anbieter bietet gegen Aufpreis erweiterte Service-Level (z. B. erhöhte Verfügbarkeitszusagen, definierte Reaktionszeiten, priorisierten Support, Service-Gutschriften bei Unterschreitung) an. Inhalt, Umfang und Vergütung dieser erweiterten Service-Level werden in einer gesonderten Service-Level-Vereinbarung (SLA) individuell zwischen Anbieter und Kunde geregelt.

(4) Planmäßige Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in verkehrsarmen Zeiten durchgeführt und dem Kunden rechtzeitig (in der Regel mindestens 48 Stunden vorher) per E-Mail oder über die Status-Seite https://status.server-provider.com angekündigt.

§ 8 Pflichten des Kunden, Fair Use

(1) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung und während der gesamten Vertragslaufzeit vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen seiner Daten (insbesondere Anschrift, Rechnungsdaten, E-Mail-Adresse) hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu speichern, zu übertragen oder über die Systeme des Anbieters zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Hierzu zählen insbesondere rechtswidrige, jugendgefährdende, pornografische, rassistische, gewaltverherrlichende, extremistische oder urheberrechtlich nicht freigegebene Inhalte.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Systeme des Anbieters nicht zu schädigen oder zu beeinträchtigen. Untersagt sind insbesondere:
a) das Versenden unerwünschter Massen-E-Mails (Spam),
b) das Verbreiten von Schadsoftware,
c) DDoS-/DoS-Angriffe oder die Beteiligung an solchen,
d) das systembelastende Betreiben von Krypto-Mining-Software,
e) das Betreiben automatisierter Hochlast-Benchmarks außerhalb individueller Vereinbarungen,
f) der Betrieb automatisierter Scraping- oder Crawler-Workloads, die unverhältnismäßig viele Ressourcen beanspruchen.

(4) Im Rahmen der Fair-Use-Regelung und soweit nicht anders vereinbart, gilt für alle Produkte ein maximales Datentransfervolumen von 1 TB pro Monat. Der Anbieter behält sich vor, nach Überschreiten dieses Limits das Produkt zu sperren oder die Netzwerkgeschwindigkeit auf 10 Mbit/s zu drosseln. Zusätzlicher Traffic kann auf Anfrage hinzugebucht werden.

(5) Der Kunde ist für regelmäßige Sicherungskopien seiner Daten selbst verantwortlich, soweit der Anbieter nicht ausdrücklich vertraglich Backup-Leistungen schuldet. Eventuell bereitgestellte Standard-Backups (z. B. tägliche Sicherung der letzten 7 Tage) ersetzen keine eigene Sicherungsstrategie des Kunden.

(6) Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte IP-Adresse. Sollte aufgrund von Migrationen oder Infrastrukturwechseln ein Wechsel erforderlich werden, wird der Kunde mindestens 12 Stunden vorher informiert und nimmt notwendige Konfigurationsänderungen selbständig vor.

(7) Bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten ist der Anbieter berechtigt, betroffene Inhalte zu sperren oder zu entfernen, die Leistung einzuschränken oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Anbieter wird grundsätzlich das mildeste geeignete Mittel wählen.

(8) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einem von ihm zu vertretenden Verstoß gegen diese Pflichten resultieren, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 9 Pflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die vertraglich vereinbarten Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu erbringen.

(2) Bei Störungen wird der Anbieter unverzüglich nach Kenntnisnahme angemessene Maßnahmen zur Behebung ergreifen.

(3) Der Anbieter informiert den Kunden über geplante Wartungsarbeiten gemäß § 7 Abs. 4.

§ 10 Domain-Registrierung, Kündigung und Verlängerung

(1) Bei der Registrierung von Domains wird der Anbieter als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle tätig. Zusätzlich zu diesen AGB gelten die Vergabebedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle (z. B. DENIC, EURid, ICANN, Verisign). Der Kunde ist verpflichtet, diese Bedingungen einzuhalten.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine vom Kunden gewünschte Domain registriert werden kann oder dass eine registrierte Domain frei von Rechten Dritter ist.

(3) Registrierte, beim Anbieter gehostete Domains werden automatisiert am Kündigungsdatum um 00:00:00 Uhr außer Betrieb genommen.

(4) Domains auf Prepaid-Basis müssen mindestens 24 Stunden vor Ablauf der im Kundencenter angezeigten Frist verlängert werden, andernfalls greift Absatz 3. Domains auf Vertragsbasis werden automatisch zum jeweiligen Abrechnungszyklus verlängert und müssen fristgerecht gekündigt werden.

(5) Werden Domains nicht fristgerecht verlängert bzw. die Kündigung nicht rechtzeitig zurückgenommen, wird die Domain außer Betrieb genommen. Eine Reaktivierung („Restore“) kann zusätzliche Kosten verursachen, die sich nach der jeweiligen Domainendung und den Vorgaben der Vergabestelle richten.

§ 11 Konzernstruktur, Einsatz verbundener Unternehmen

(1) Der Anbieter ist Teil der modern digital group. Zu dieser Unternehmensgruppe gehören insbesondere die modern digital GmbH, die dream-soft GmbH, die lean GmbH sowie die CDH computing GmbH (nachfolgend „Gruppengesellschaften“).

(2) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrages andere Gruppengesellschaften als Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen einzusetzen, insbesondere für Entwicklung, Support, Administration, Beratung und ergänzende technische Dienstleistungen.

(3) Soweit im Rahmen dieses Einsatzes personenbezogene Daten verarbeitet werden, gelten die Regelungen eines gesondert zu schließenden Auftragsverarbeitungsvertrages (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Im Konzern besteht kein Konzernprivileg; verbundene Unternehmen werden datenschutzrechtlich wie Dritte behandelt.

(4) Eine vollständige Vertragsübernahme durch eine andere Gruppengesellschaft erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden; § 415 BGB bleibt unberührt.

(5) Eine aktuelle Übersicht der Gruppengesellschaften und ihrer typischen Funktionen kann beim Anbieter angefragt werden.

§ 12 Einsatz automatisierter Verfahren und Künstlicher Intelligenz

(1) Der Anbieter setzt zur Erbringung seiner Dienstleistungen automatisierte Verfahren ein, insbesondere zur Erkennung von Missbrauch, Spam und Schadsoftware, zur Analyse von System- und Sicherheitslogs, zur Optimierung von Infrastruktur und Performance sowie zur Vorqualifizierung und Bearbeitung von Support-Anfragen.

(2) Hierbei können auch Verfahren der Künstlichen Intelligenz (KI) bzw. des maschinellen Lernens zum Einsatz kommen. Der Anbieter trifft hierfür geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit personenbezogener Daten zu gewährleisten.

(3) Inhalte und personenbezogene Daten des Kunden werden nicht ohne ausdrückliche Einwilligung zum Training fremder KI-Modelle verwendet. Soweit für KI-gestützte Dienste Auftragsverarbeiter (z. B. Anbieter generativer KI-Modelle) eingesetzt werden, gelten die Regelungen des AVV (§ 13).

(4) Der Kunde kann KI- oder ML-basierte Anwendungen auf den bereitgestellten Systemen betreiben, soweit hierdurch die Fair-Use-Regelungen (§ 8 Abs. 4), die Sicherheit und die berechtigten Interessen anderer Kunden nicht verletzt werden. Für rechenintensive ML-/KI-Workloads (insbesondere Training, GPU-Mining-ähnliche Workloads) kann der Anbieter individuelle Vereinbarungen verlangen.

(5) Eine vollautomatisierte Entscheidung im Sinne von Art. 22 DSGVO, die rechtliche Wirkung gegenüber dem Kunden entfaltet oder ihn in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, findet nicht statt.

§ 13 Datenschutz, Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.develop.easyws.dream-software.de/sites/privacy.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen seiner Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (insbesondere bei Hosting, Managed Services, E-Mail-Diensten), schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Der Anbieter stellt eine entsprechende Vertragsvorlage zur Verfügung.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

(4) Nach Vertragsende kann der Kunde die Löschung seiner Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 14 Subprozessoren und Drittanbieter

(1) Zur Erbringung der Leistungen kann der Anbieter Subunternehmer und Drittanbieter einsetzen, insbesondere:
a) Rechenzentrumsbetreiber (Standort Frankfurt am Main sowie Backup-Standort innerhalb Deutschlands),
b) Domain-Registrare und Domain-Vergabestellen,
c) Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, SOFORT/Klarna, SEPA-Anbieter),
d) Anbieter von Sicherheits-, Monitoring- und Anti-Spam-Diensten,
e) Anbieter von KI- bzw. ML-Diensten (vgl. § 12),
f) sonstige technische Dienstleister sowie verbundene Unternehmen (§ 11).

(2) Eine aktuelle Liste der eingesetzten Subprozessoren kann beim Anbieter angefragt werden bzw. ergibt sich aus dem jeweils geltenden AVV.

(3) Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließt der Anbieter mit seinen Subprozessoren entsprechende vertragliche Vereinbarungen gemäß Art. 28 DSGVO ab.

§ 15 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter unbeschränkt nur
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
b) bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
c) im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie
d) für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(5) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur bis zu der Höhe, die bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten durch den Kunden zur Wiederherstellung typischerweise angefallen wäre. Der Kunde ist gemäß § 8 Abs. 5 zur regelmäßigen Datensicherung verpflichtet.

(6) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die der Kunde oder Dritte über die bereitgestellten Systeme veröffentlichen oder zugänglich machen.

(7) Soweit die Haftung des Anbieters nach den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 16 Höhere Gewalt, DDoS-Angriffe

(1) Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen, die auf höherer Gewalt oder vergleichbaren Ereignissen außerhalb seines Einflussbereichs beruhen. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Krieg, Terror, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streik, Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikationsleitungen sowie nicht abwendbare Angriffe Dritter auf die IT-Infrastruktur (insbesondere DDoS-Angriffe von erheblichem Umfang).

(2) Während der Dauer eines Ereignisses höherer Gewalt sind die Leistungspflichten beider Parteien suspendiert. Bei länger andauernden Ereignissen (mehr als 14 Tage) sind beide Parteien zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

(3) Der Anbieter wird den Kunden über das Eintreten und das Ende eines Ereignisses höherer Gewalt unverzüglich informieren, soweit zumutbar.

§ 17 Besondere Regelungen für Reseller

(1) Soweit der Kunde die Leistungen des Anbieters im Rahmen eines Reseller-Vertrages bezieht und an eigene Endkunden weitergibt, gelten ergänzend die folgenden Regelungen.

(2) Der Reseller bleibt gegenüber dem Anbieter alleiniger Vertragspartner und Schuldner. Eine Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und den Endkunden des Resellers kommt nicht zustande, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(3) Der Reseller ist verpflichtet, sämtliche Pflichten aus diesen AGB sowie ggf. zusätzlich anwendbare Vergabebedingungen (z. B. Domain-Vergabestellen) wirksam an seine Endkunden weiterzugeben und deren Einhaltung sicherzustellen.

(4) Verstößt ein Endkunde gegen Pflichten dieser AGB, ist der Anbieter zu denselben Maßnahmen gegenüber dem Reseller berechtigt, wie sie in § 8 Abs. 7 gegenüber unmittelbaren Kunden vorgesehen sind.

(5) Der Reseller stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere seiner Endkunden, frei, soweit diese aus dem Vertragsverhältnis zwischen Reseller und Endkunde resultieren.

§ 18 Guthaben

(1) Auf dem Kundenkonto verbuchte Guthaben können zur Bezahlung künftiger Leistungen des Anbieters verwendet werden.

(2) Ein Anspruch auf Auszahlung eines Guthabens besteht nicht, es sei denn, dies wurde individuell vereinbart oder das Guthaben resultiert aus einer Rückerstattung gemäß gesetzlicher Vorgaben.

(3) Der Transfer eines Guthabens auf andere Nutzerkonten ist ausgeschlossen.

(4) Wird ein Guthaben drei (3) Jahre nicht genutzt und besteht in diesem Zeitraum kein aktives Vertragsverhältnis mit dem Anbieter, kann der Anbieter das Guthaben nach vorheriger Mitteilung in Textform mit einer Frist von vier Wochen verfallen lassen, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Frist über das Guthaben verfügt.

§ 19 Eigentumsvorbehalt bei Hardware

(1) Bei Lieferungen von Hardware (z. B. im Rahmen von Housing-Leistungen oder beim Verkauf von Endgeräten) behält sich der Anbieter das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

(2) Bei reinen Dienstleistungen (insbesondere Hosting, Domain-Registrierung, Managed Services) findet ein Eigentumsvorbehalt nicht statt, da kein Sacheigentum übergeben wird.

§ 20 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht im Fernabsatzgeschäft ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zur Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular finden sich unter https://www.develop.easyws.dream-software.de/sites/revocation.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung nicht vorgefertigter Waren, für die eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, sowie bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht hat (§ 356 Abs. 4, § 357 Abs. 8 BGB).

§ 21 Online-Streitbeilegung, Verbraucherstreitschlichtung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist unter der im Impressum genannten E-Mail-Adresse erreichbar.

(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

§ 22 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB im Rahmen laufender Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, insbesondere
a) zur Anpassung an geänderte gesetzliche oder regulatorische Vorgaben,
b) zur Reaktion auf höchstrichterliche Rechtsprechung mit Auswirkung auf einzelne Klauseln,
c) zur Schließung von Regelungslücken oder zur Beseitigung von Auslegungszweifeln,
d) zur Anpassung an wesentliche technische Veränderungen,
e) zur Erweiterung des Leistungsangebots, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Eine wesentliche Änderung der vertraglichen Hauptleistungspflichten (insbesondere Preise, Vertragslaufzeit, wesentlicher Leistungsumfang) erfolgt nicht auf Grundlage dieser Klausel. Für Preisanpassungen gilt ausschließlich § 5.

(3) Der Anbieter informiert den Kunden über vorgesehene Änderungen mindestens sechs (6) Wochen vor deren Wirksamwerden in Textform. Die Mitteilung enthält den Wortlaut der geänderten Bestimmungen, das Datum des Inkrafttretens und einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht und dessen Rechtsfolgen.

(4) Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

(5) Widerspricht der Kunde fristgerecht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin zu beenden, soweit ihm die Fortführung zu den bisherigen Bedingungen nicht zumutbar ist.

§ 23 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Vertragssprache ist Deutsch.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen den Parteien der Sitz des Anbieters (Greven). Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Mai 2026